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Antisemitismusvorwurf als Herrschaftsinstrument – Angriff auf die Linke und deutsche Heuchelei " In der Bundesrepublik Deutschland scheint mit dem Wahlsieg der Linken ein Wettbewerb ausgebrochen zu sein, wem es gelingt, das blödeste Argument zu liefern, um Die Linke bei allen anderen Parteien als Koalitionspartner zu diskreditieren. Dabei scheinen sich die Teilnehmer:innen noch nicht entscheiden zu können, ob im…
„Das Gesetz regelt rechtlich die Entwaffnung; Es löst jedoch nicht vollständig die Kurdenfrage an sich“ – Veysi Aktaş über den Stand des Friedensprozesses Der aktuelle Friedensprozess in der Türkei, mit dem 2025 die Waffenniederlegung und Auflösung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) einherging, verläuft für die Öffentlichkeit teils undurchsichtig und widersprüchlich. Die Deutungen des Prozesses gehen entsprechend…
Krieg und Repression im Iran – Zwei Schneiden derselben Klassenpolitik Am 20. August 2026 veröffentlichte eine Gruppe von Schriftstellern, Akademikern und Intellektuellen eine Erklärung zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran. Die Erklärung verurteilte die militärische Aggression der USA und Israels gegen den Iran und betonte gleichzeitig, dass die Ablehnung von Krieg und ausländischer Intervention…
Deutschland auf der Anklagebank – Beihilfe zum Genozid und die Machtlosigkeit des internationalen Rechts Dass sich die Bundesrepublik für die Beihilfe zum Genozid vor dem IGH verantworten muss, ist ein wichtiges Signal. An dem laufenden Genozid und der militärischen Durchsetzung eines Großisraels wird es aber nichts ändern. Umso dringender erscheint heute die Frage, wie alternative politische Foren und damit eine…