KARLSRUHE GEGEN DAS VOLK? Thor von Waldstein erhebt einen schweren Vorwurf: Das Bundesverfassungsgericht sei längst nicht mehr nur „Hüter“, sondern Herr der Verfassung – und betreibe die schrittweise Verabschiedung des deutschen Volkes als politischer Souverän. Damit widerspricht Waldstein den jüngst veröffentlichten Thesen Maximilian Krahs in einem entscheidenden Punkt: Wer gehört zum Volk – und wer darf das…
Rechtskampf
Informationen über die juristische Entwicklung in Deutschland sowie brisante Prozesse von RA Dr. Björn Clemens
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Was kommt zuerst: die Nation – oder der Staat? Für Björn Clemens ist die Antwort eindeutig: Die Nation geht dem Staat voraus. Gemeinsame Herkunft allein genügt jedoch nicht – hinzukommen müssen Sprache, Kultur und das bewusste Bekenntnis zur eigenen Geschichte und zum gemeinsamen Schicksal. Daraus folgt eine Frage von größter politischer Tragweite: Darf eine Nation selbst bestimmen, wer ihr angehört? Mit seinen…