❗️ Neue Folge von „Tichys Rechtsstaat“ ❗️ Heute: Die Vorgänge in den Landtagen von Erfurt und Magdeburg Kann die Forderung nach einem Austritt aus der EU oder der NATO ein Argument für ein AfD-Verbotsverfahren sein? Darüber spricht Dirk Sattelmaier mit dem Staatsrechtler Prof. Dr. Rupert Scholz. Im Mittelpunkt stehen die AfD-Verbotsdebatte, die Vorgänge in den Landtagen von Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie die…
Anwälte-für-Aufklärung
Anwälte für Aufklärung Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben – Aristoteles
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Публикации
Einladung zum gemeinsamen Symposium der Anwälte für Aufklärung und des Vereins MWGFD e.V. Unter dem Titel „ZWISCHEN GEWISSEN UND SANKTION: Die Verfolgung der Ärzte – und die Zukunft der Gewissensfreiheit“ findet die Veranstaltung vom 27. bis 29. November 2026 in Rüsselsheim statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht nicht nur die Auseinandersetzung mit der Verfolgung kritischer Ärzte in den vergangenen Jahren,…
ᵀᴱ Alexander Heiden
Brandmauer beim Autobauer BMW? 🚫 Kein Dienstfahrzeug mehr für AfD-Landtagspräsidenten BMW zieht offenbar die Brandmauer auf vier Rädern hoch: Ausgerechnet am Tag der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum neuen Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt nahm der Münchner Autokonzern sein bereits vorgelegtes Leasingangebot für dessen künftigen Dienstwagen zurück. Eine Begründung lieferte BMW nicht. Gegenüber Medien…
Der Autobauer BMW will dem neu gewählten AfD-Landtagspräsidenten Tobias Rausch kein Dienstwagen zur Verfügung stellen. Am Tag der Wahl von Rausch in das Amt, stornierte der Konzern sein Leasingangebot. https://apollo-news.net/kein-leasing-fuer-die-afd-bmw-entzieht-landtagspraesident-tobias-rausch-den-dienstwagen/
Der Verstoß gegen die Wahlvorschriften bei den niedersächsischen Kommunalwahlen weitet sich aus. Tausende Briefwahlumschläge wurden in der Region Hannover frühzeitig geöffnet. Der AfD-Abgeordnete Dirk Brandes kündigt an, Einspruch gegen das Wahlergebnis einzulegen. https://apollo-news.net/massive-verstoesse-tausende-briefwahlunterlagen-in-niedersachsen-vorzeitig-geoeffnet/
NRW-Justizminister Benjamin Limbach hat seine langjährige Vertraute für einen hochbezahlten Leitungsposten in seinem Ministerium ausgewählt – ohne öffentliche Ausschreibung. Schon bei der Besetzung eines Spitzenpostens am Oberverwaltungsgericht hatte der Grünen-Politiker für Schlagzeilen gesorgt. https://apollo-news.net/nach-ovg-affre-besetzt-grner-justizminister-erneut-spitzenposten-mit-langjhriger-vertrauter/
🔷 Neues von den grünen Kinderbuchautoren-NRW: jetzt gehts wieder einmal um Posten ... 🔷 👇 👇
„Das Corona-Regime war ein Anschlag von innen“ | Thomas Moser, interviewt von Marcus Klöckner | NDS 👉🏻 Neuer Beitrag @NachDenkSeiten_DE
https://krasser.guru/veranstaltungen/8-afa-buergerforum-anwaelte-fuer-aufklaerung/